Chemnitz verändert uns

Seit dem Tod von Daniel H. in Chemnitz verändert sich etwas. Zuerst bei den Rechten und nun in der ganzen Gesellschaft.

Demonstration von AfD und Pegida in Chemnitz eine Woche nach dem Tod von Daniel H.

Vor zwei Wochen sah es düster über Chemnitz aus. Nach dem Tod von Daniel waren hunderte aggressive Menschen durch die Stadt gezogen, verbreiteten Hass und Angst. Hitlergrüße wurden gezeigt, Hetzjagden auf Menschen migrantischen Aussehens abgehalten. Die Polizei setzte dem rechten Mob zu wenig entgegen und hatte die Lage nicht im Griff. Auf der Straße regierte Dunkeldeutschland. Auch im Internet wurde der Ton noch rauer und aggressiver, als es in rechten Netzwerken bereits der Fall ist. Kurze Zeit war ein Neonazi-Rapper mit seiner aufgebrachten Analyse zu dem Tod von Daniel auf Platz 1 der youtube-Trends. Die Rechte verwandelte ihre unterschwellige Aggression in Taten und schaffte es, eine große Zahl von Menschen zu erreichen und zu mobilisieren – auf der Straße und im Netz. Der Schulterschluss zwischen extremen und moderaten Rechten vollzog sich nun endgültig. Höhepunkt dieser Entwicklung war die gemeinsam von AfD und Pegida organisierte Demonstration durch Chemnitz eine Woche nach dem Tod von Daniel. Journalisten, Gegendemonstrierende und sogar die Polizei wurden angegriffen. Die Rechte lässt in Wort und Tat ungehemmter und vereinter denn je ihren Unmut freien Lauf.

Das war die erste Veränderung. Weiterlesen

Seit ich bei #G20 war, habe ich Angst

Seit mehreren Jahren berichte ich von Demonstrationen und politischen Ereignissen. Sowohl mit Fotos, als auch mit Texten. Ich habe Demonstrationen von Linksradikalen und Neonazis begleitet, war auf der Balkanroute und an der syrischen Grenze unterwegs, war bei Blockaden dabei und hab die Proteste in Tagebauten dokumentiert. Aber ich habe mich noch nie so unwohl im Nachgang meiner Arbeit gefühlt, wie jetzt nach den G20-Protesten. Und das liegt nicht vordergründig an den Aktionen militanter Gewalttäter im Schanzenviertel.

Es macht mir Angst, wie sich die Polizei während der Proteste verhalten hat. Sie hat den Rechtsstaat gebeugt und verdreht, wie es ihr passte. Sie hat eine 38 Quadratkilometer große Zone innerhalb einer deutschen Großstadt ausgerufen, in der sich nicht versammelt werden durfte, um gegen ein höchst problematisches Treffen zu demonstrieren. Sie hat Journalist*innen permanent eingeschüchtert und angegriffen – ich selbst habe am Freitag abend einen Schmerzschlag von einem sächsischen Polizisten auf das Ohr bekommen. Zum Glück hatte ich das einigermaßen geschützt. Andere Kollegen wurden mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstöcken malträtiert. Polizeikräfte haben auch Demonstrationen und zivilen Ungehorsam mit äußerster Brutalität angegriffen. Wie im Wahn, als ob sie alles plattmachen müssten, was nicht nach bürgerlicher Gehdemo aussieht. Egal, ob es sich um gewaltfreie Blockaden oder um eine friedliche Tanzkundgebung handelte. Weiterlesen

Warum sind Teilnehmende von Menschenketten so selten bei anderen Protesten?

Brennende Geflüchtetenunterkünfte, eine Partei mit menschenverachtenden Forderungen droht in den Bundestag einzuziehen, Tausende Menschen sterben jeden Monat im Mittelmeer und Europa schafft Schritt für Schritt das Recht auf Asyl ab. Gegen diese Entwicklungen und für eine solidarische Willkommenskultur hatten gestern mehrere Gruppen und Organisationen zu einer Menschenkette gerufen. Tausende waren in mehreren deutschen Städten diesem Aufruf gefolgt und hielten sich an den Händen - gegen Rassismus, für Respekt und Toleranz. Es war eine super Stimmung, viele Menschen kamen zusammen, die Nachrichten waren voll davon - eine lohnende Veranstaltung (Fotos hier). Weiterlesen